Allgemeine
Geschäftsbedingungen für die Onlinegeschäfte der Firma Eric Heil Autoteilehandel,
Wellesweilerstr. 125, D-66538 Neunkirchen
Stand: August 2011
1. Anbieterkennung
Eric Heil Onlinehandel
Geschäftsführer: Eric Heil
Wellesweilerstr. 125
66538 Neunkirchen / Saar
Deutschland
Telefon: 06821-9954373
Fax: 06821-9954378
Email: kontakt@kopfdichtung24.de
USt-ID: DE257659295
2. Geltungsbereich, Erläuterung
- Diese Geschäftsbedingungen gelten vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung für
alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen der Firma Eric Heil Onlinehandel, nachfolgend
Verkäufer genannt, gegenüber dem Kunden.
- Diese AGB beinhalten weiterhin Kundeninformationen nach der BGB-Infoverordnung.
- Wir versenden ausschließlich innerhalb Deutschlands.
- Die Verhandlungs- und Vertragssprache ist Deutsch.
- Es gilt deutsches Recht.
Mit der Abgabe seiner Bestellung erkennt der Kunde Geltung
und Inhalt dieser AGB an, über die Regelungen dieser ABG hinaus gelten ausschließlich
die gesetzlichen Bestimmungen.
Der Einbeziehung jeglicher gegnerischer AGB wird hiermit
widersprochen, Geschäftsbedingungen des Kunden verpflichten uns nicht.
Als Verbraucher im Sinne dieser AGB sind
natürliche Personen zu sehen, die mit uns in Geschäftsbeziehung treten.
Als Unternehmer im Sinne dieser AGB sind
natürliche oder juristische Personen sowie Personengesellschaften zu sehen, die in
Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit uns in
Geschäftsbeziehung treten.
Soweit nicht anders gekennzeichnet, titulieren wir sowohl
Verbraucher als auch Unternehmer als Kunden, bzw. Käufer.
3. Vertragsschluss
Ihre Anfrage an uns ist unverbindlich und verpflichtet
weder Käufer noch Verkäufer zum Abschluss eines Kaufvertrages.
Das Angebot das wir Ihnen auf Ihre Anfrage hin
unterbreiten, stellt kein Angebot an Sie zum Abschluss eines Kaufvertrages dar und ist
für keine Partei verpflichtend.
Nehmen Sie unser Angebot an, signalisieren Sie dies mit
der Übermittlung Ihrer Versandanschrift, was ein Angebot an uns zum Abschluss eines
Kaufvertrages darstellt.
Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir Ihre
Bestellung durch die Übersendung der Zahlungsmodalitäten als angenommen bestätigen.
Nehmen wir das Angebot nach Ablauf von 5 Kalendertagen, gerechnet ab dem Zugangstag des
Kundenangebots, nicht an, ist der Kunde an sein Angebot nicht mehr gebunden.
4. Preise
Sämtliche genannten Preise sind in Euro (EUR, bzw.
€) ausgewiesen.
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 %
ist bei den jeweils angegebenen Auktionspreisen inbegriffen.
Skonto und/oder weitere Nachlässe werden nicht gewährt,
außer es wird im jeweiligen Angebot zusätzlich und ausdrücklich angepriesen.
Verpackungs- und Versandkosten sind im Artikelpreis
enthalten
5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferten
Ware im Eigentum des Verkäufers.
6. Gefahrenübergang
Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware beim Versandkauf mit der
Übergabe der Ware an den Verbraucher oder an einen von ihm bestimmten Empfänger über.
Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an ihn über,
beim Versandkauf geht die Gefahr mit der Übergabe der Ware an das mit der
Auslieferung/Zustellung beauftragte Unternehmen an den Kunden über.
7. Haftung
Die Haftung richtet sich ausschließlich nach den
gesetzlichen Bestimmungen.
8. Gewährleistung:
Ist der Kunde Verbraucher, gilt eine zweijährige
Gewährleistungsfrist auf Neuwaren sowie eine einjährige Frist auf Gebrauchtwaren.
Ist der Kunde Unternehmer, gilt eine einjährige
Gewährleistungsfrist auf Neuwaren, bei Gebrauchtwaren besteht kein
Gewährleistungsanspruch.
Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den
gesetzlichen Bestimmungen.
9. Lieferung, Zahlung, Verzug
Wir liefern ausschließlich per Vorkasse und nur an
Adressen innerhalb Deutschlands
Wir sind dem Kunden gegenüber erst zur Lieferung
verpflichtet, wenn der vollständige Rechnungsbetrag bei uns eingegangen ist.
10. Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung
- Widerrufsbelehrung:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in
Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf
überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt
dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c
Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten
gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an:Eric Heil Autoteilehandel
Inhaber: Eric Heil
Wellesweilerstr. 125
66538 Neunkirchen
Fax: 06821/9954376
E-Mail: kontakt@kopfdichtung24.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen
Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns
gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen
Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht,
wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie
keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware
der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von
40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt
des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit
der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
- Vereinbarung
zu Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts:
Soweit der Kunde Verbraucher und nicht Unternehmer ist und der Kunde sein Widerrufsrecht
gem. § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB ausübt, hat er die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn
die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für
Sie kostenfrei.
11. Wertersatz
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise
herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der
Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen
oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über
die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der
jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
12. Datenschutz
Kundendaten werden von uns nur im Rahmen der
Vertragsabwicklung erhoben, hierbei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere das
Telemediengesetz (TMG) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) beachtet.
Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben,
verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses
erforderlich ist. Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir seine Daten nicht für
Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft,
Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung seiner gespeicherten Daten, das Verlangen hierzu
ist zu richten an:
Eric Heil Autoteilehandel
Inhaber: Eric Heil
Wellesweilerstr. 125
66538 Neunkirchen
Fax: 06821/9954376
E-Mail: kontakt@kopfdichtung24.de
13. Hinweise
Hinweis nach der Verpackungsverordnung
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an
private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur
Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem
bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG für Rückholsysteme, Rheinstr. 4 L,
D-55116 Mainz angeschlossen.
Weitere Informationen finden Sie unter http://www.landbell.de
Hinweis nach der Elektrogeräteverordnung:
Die Hersteller müssen ab dem 13.08.2005 in den Verkehr
gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Elektronik- und Elektrogeräte,
die nach dem 13.08.2005 in Verkehr gebracht worden sind, müssen vom Hersteller mit einem
Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) gekennzeichnet werden. Als Händler sind
wir gesetzlich verpflichtet Sie hiermit zu informieren, dass solche Altgeräte nicht als
unsortierter Abfall zu beseitigen sind, sondern getrennt zu sammeln und über die
örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen sind. Elektrogeräte die Sie bei uns,
nach dem 13.08.2005, gekauft haben und nicht über die erforderliche Kennzeichnung
verfügen, werden von uns kostenlos zurückgenommen und fachgerecht entsorgt. Sie können
diese Elektrogeräte in unserem Ladengeschäft abgeben bzw. kostenfrei an uns
zurücksenden.
Hinweise zur Altölentsorgung
Altöle sind sowohl brennbare als auch wassergefährdende
Flüssigkeiten. Öle gehören nach Gebrauch in eine Altölannahmestelle! Unsachgemäße
Beseitigung von Altöl gefährdet die Umwelt! Jede Beimischung von Fremdstoffen wie
Lösemitteln, Brems- und Kühlflüssigkeiten ist verboten. Wir nehmen gebrauchte
Verbrennungsmotoren- oder Getriebeöle bis zur Menge der im Einzelfall abgegebenen
Verbrennungsmotoren- oder Getriebeöle kostenlos an bzw. zurück. Senden Sie diese an:
Eric Heil Autoteilehandel
Inhaber: Eric Heil
Wellesweilerstr. 125
66538 Neunkirchen
Fax: 06821/9954376
E-Mail: kontakt@kopfdichtung24.de
Die Rückgabe von Altöl ist grundsätzlich auch an
Tankstellen oder bei Wertstoffannahmestellen (z.B. Recyclinghof; evtl. gegen eine Gebühr)
möglich. Ob Ihre örtliche Wertstoffannahmestelle Altöl annimmt, erfahren Sie in der
Regel vor Ort oder bei der zuständigen Gemeindeauskunft.Bei Bedarf nennen wir Ihnen auch
eine Altölannahmestelle, bei welcher Sie ihr Altöl entsorgen können.
Hinweispflichten nach BattVO zur Entsorgung von Batterien:
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gelangen! Als Verkäufer weisen wir Sie darauf
hin, dass der Kunde als Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich
verpflichtet ist. Bitte geben Sie Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im
Handel vor Ort ab. Soweit Sie von uns Batterien erhalten haben, können Sie diese bei uns
unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden.
Batterien die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen
Mülltonne und dem chemischen Symbol des jeweiligen Schadstoffes versehen. Die
Abkürzungen bedeuten: Cd = Cadmium, Li = Lithium , Li-Ion = Lithium-Ionen, Ni = Nickel,
Mh = Metallhydrid, Pb = Blei , Zi = Zink. Bei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte an:
Eric Heil Autoteilehandel
Inhaber: Eric Heil
Wellesweilerstr. 125
66538 Neunkirchen
Fax: 06821/9954376
E-Mail: kontakt@kopfdichtung24.de
14. Anwendbares Recht / Gerichtstand
Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht
unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist,
ist ausschließlicher Gerichtsstand das Amtsgericht Neunkirchen / Saar.
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